Die elegische Demokratie

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Der französische Filmregisseur Jean-Luc Godard hatte kürzlich die mit Abstand beste Idee zur Lösung der griechischen Schuldenkrise. Er schlug Folgendes vor: Wann immer man sich beim Sprechen und Diskutieren der Logik der alten Griechen bediene, solle man sofort zehn Euro überweisen. Wer Geld hat, aber keines geben will, hätte nicht mehr das Recht, die abendländische Logik zu verwenden. Er wäre gezwungen, anders zu denken. Wie? Auf jeden Fall nicht mehr abendländisch. Die Idee ist deswegen gut, weil sie ein Erbe in Erinnerung ruft, das heute so selbstverständlich ist, dass es in Vergessenheit zu geraten scheint: das Erbe der Freiheit, das wir dem Denken der griechischen Philosophen verdanken. Natürlich ist Godards Vorschlag selbst eher Teil des Problems als Teil der Lösung. Denn eine Nutzungsgebühr für demokratisches Denken, eine Aristoteles-Maut sozusagen, ist mit demokratischer Freiheit selbst nicht vereinbar. Worauf Godard jedoch hinweist, ist genau diese Monetarisierung der Freiheit. Er wendet das demokratische System gegen sich selbst: Pauschaltourismus und Konsumrausch, diese überreifen, ja faulen Früchte der Freiheit, haben die Wiege der Demokratie zerstört. Jetzt sei es an der Zeit, die Schulden zu begleichen. Das sei die Demokratie sich selber schuldig.

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Eine Rückkehr zu den Wurzeln der Demokratie ist das aber noch lange nicht. Im Gegenteil: Polit-Theoretiker wie Colin Crouch sprechen heute schon gar nicht mehr von Demokratie, sondern von Post-Demokratie. Die Post-Demokratie ist ein Verwaltungssystem, in dem es nicht mehr um direkte Bürgerbeteiligung geht, sondern um institutionelle Exzellenz. Die Idee der Herrschaft des Volkes wird abgelöst von der Idee der Herrschaft des Allgemeinwohls. Das post-demokratische System ist auf ein objektivierbares Allgemeinwohl ausgerichtet, das von Verwaltungsgremien und Experten organisiert wird, die die Güter dieser Gesellschaft nach dem Gesichtspunkt einer angenommenen Gerechtigkeit verteilen. Symptome post-demokratischer Gesellschaften sind der Verfall politischer Kommunikation durch Machtkonzentration in den Medien, ein ausgeklügeltes System von Institutionen, dass den Bürger von der Macht fernhält, ein undurchschaubares Wirtschaftssystem, das einige Wenige überproportional privilegiert, und eine scheinbare Auflösung von Klassenunterschieden. Ein solches post-demokratisches System sieht aus wie eine einwandfrei funktionierende Demokratie. In der Post-Demokratie sind die politischen Institutionen völlig intakt: periodische Wahlen, Wahlkämpfe, Parteienkonkurrenz, Gewaltenteilung. Alles ist da und funktioniert wie geölt. Nur stimmt der Prozess der politischen Legitimation nicht mehr mit den konkreten politischen Entscheidungen überein. Crouch nennt Wahlen in der Post-Demokratie daher „Wahlspiele“. Denn hinter dem Rücken der demokratisch gewählten Volksvertreter werden taktische Entscheidungen getroffen, die sich dem Einfluss von Lobbygruppen und Spindoctors verdanken.

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Von innen betrachtet ähnelt ein solches System also weniger einer Demokratie, viel eher gleicht es einer Diktatur. Diktaturen machen ihre „Bürger“ ohnmächtig. Post-Demokratien auch. Ein deutliches Beispiel hierfür ist die Ohnmacht, mit der die Bürger der europäischen Demokratien dem Geschehen auf der politischen Bühne zuschauen müssen. Die Feudalisierung der Europa-Politik ist dabei das krasseste Beispiel für die Abkapselung des Systems von seinen eigentlichen Protagonisten. Die politischen Entscheidungen, die auf europäischer Ebene getroffen werden, sind das Ergebnis einer Eliteveranstaltung, die auf Transparenz und Erklärungsbereitschaft verzichtet und an ihre Stelle Diskursverweigerung und kaltschnäuzige Selbstermächtigung setzt. Gerade die Idee des modernen Europa müßte auf Durchsichtigkeit, Deutungsbereitschaft und Verantwortung gebaut sein. Denn immerhin geben die Nationalstaaten, die sich in diesem Europa organisieren, einen großen Teil ihrer Souveränität auf, um einen übergeordneten Frieden sicherzustellen. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Kaum eine Entscheidung der europäischen Politik ist für den Bürger einer ihrer Nationalstaaten transparent oder nachvollziehbar. So wie der Fisch am Kopf zu stinken beginnt, so fängt die Post-Demokratie in Brüssel an.

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In der Post-Demokratie wird aus dem Bürger, der mal ein souveränes Subjekt war, ein verwaltetes Objekt. Dagegen regt sich berechtigter Widerstand. Zum Beispiel an der Staatlichen Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe, an der unter anderem der Philosoph Peter Sloterdijk lehrt. Hier gibt es seit kurzem ein Studium Generale „Der professionalisierte Bürger“: „Im Zentrum der Studiengänge „Des professionalisierten Bürgers“ steht die Förderung von Allgemeinbildung im Sinne der Wiederaneignung von bürgerlichen Kompetenzen“ (www.profi-buerger.de/). Worauf das abzielt, erklärt Bazon Brock, der Initiator des Studiengangs. Es geht darum, die verlorene Freiheit im Alltag wieder zu lernen. Der Bürger muss wieder dazu befähigt werden, sich als Patient, Wähler, Kunde, Gläubiger zu behaupten. Er muss das System verstehen, um an ihm teilhaben zu können. Nur dann, wenn neue bürgerliche Identitäten mobilisiert werden, ist der Untergang der Demokratie in post-demokratischen Strukturen zu vermeiden. Nur wenn aus dem Konsumenten ein Diplom-Konsument wird, kann der Bürger wieder an den Märkten partizipieren. Um den Weg zum Kaufhof-Führerschein zu ebnen, bietet die HfG eine Reihe von Vorlesungen an, bei denen jedoch gefragt werden muss, inwieweit sich hier nicht wieder eine – diesmal intellektuelle – Elite inszenatorisch sogleich von dem abkapselt, was sie verändern will. Denn die Kunstsprache, in der dieses Anliegen formuliert wird, ist mindestens ebenso hermetisch wie die Holzsprache der selbsternannten europäischen Elite, die immer wieder zum „Bürokratieabbau“ (Edmund Stoiber) aufruft, um das Volk nicht an ihrem guten Willen zweifeln zu lassen.

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Die Hoffnung auf eine Wiedererstarken staatsbürgerlicher Kompetenzen ist wünschenswert. Daran besteht kein Zweifel. Würde man darüber keinen Konsens mehr erzielen, so könnte man die Demokratie als vermeintlich beste aller möglichen Staatsformen zur Disposition stellen und klaren Kopfes über ehrliche Alternativen nachdenken. Aber ist diese Hoffnung realistisch? Sind die Voraussetzungen tatsächlich gegeben für ein freiheitliches Denken, das tatsächlich gewollt wird – „inbrünstig gewollt“, ist man versucht zu schreiben? Denn um Demokratien, in denen kein Herzblut mehr fließt, ist es schlecht bestellt. Sie werden anämisch, schwächlich, manipulierbar. Geht man wirklich zu weit, wenn man die Friedensbewegung in der DDR als letztes Aufwallen dieses demokratischen Blutes interpretiert? Oder anders gefragt: Wer wäre denn heute noch dazu bereit, für die Demokratie sein Leben aufs Spiel zu setzen, wie es die Männer und Frauen des Widerstands gegen Hitler taten? In den Straßenschlachten in Athen und anderswo fließt zwar auch Blut. Aber diese Riots sind kein demokratisches Aufbäumen, sondern eher eine Form des koordinierten Frusts, dem es in erste Linie um die Sicherheit der Rentenbezüge und um die Rücknahme von Gehaltskürzungen geht. Nicht, dass das Nichts wäre. Aber demokratisches Selbstbewußtsein sieht anders aus.

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Hier stellt sich die Frage nach der Gestalt des homo democraticus. Staatsbürger zu sein bedeutet mehr, als seine Steuererklärung korrekt ausfüllen und die DHL Packstation bedienen zu können. In diesem Punkt springt Bazon Brocks Profi-Bürger eindeutig zu kurz. Freiheit benötigt keine Gebrauchsanleitung. Um Freiheit zu lernen, bedarf es vor allem eines Gewissens. Denn ein Leben in Freiheit ist ein Leben in Verantwortung. Gewissen, conscientia, bedeutet wörtlich „Mit-Wissen“. Und damit ist nicht gemeint, dass man mit seinem Homöopathen über die korrekte Globuli-Dosierung diskutieren kann. Mitwissen meint die Fähigkeit, einen moralischen Standpunkt zu entwickeln, der für das eigene Handeln ebenso maßgeblich ist wie für das Wohl der Gemeinschaft, in der man lebt. Gewissen ist Voraussetzung für jede Form politischer Meinungsbildung. Gerade in der Verknüpfung der individuellen moralischen Urteilsfähigkeit mit dem Allgemeinwohl liegt die Schönheit der Demokratie und die Wurzel einer tieferen Form von Gerechtigkeit als die der Post-Demokraten. Und gerade hier, scheint es, kann man heute nicht mehr allzu viel voraussetzen. Denn Appelle an das persönliche Gewissen prallen an der Professionalität des wieder handlungsfähig gewordenen Wut-Bürgers ab. Der diplomierte Citoyen arrangiert sich mit den Tücken des Systems, um sich jenseits jeder Gewissensentscheidung wieder als politisches Subjekt ins Spiel zu bringen. Was sich dabei ereignet, ist die Wiedergeburt des Demokraten im Geiste neoliberaler Effizienz.

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Schwenkt man die Kamera über Deutschland im Jahre 2013, so beschleicht einen der leise Verdacht, dass die Mechanismen post-demokratischer Konditionierung das Bedürfnis nach staatsbürgerlicher Autonomie ausgelöscht haben. An die Stelle eines Freiheitsbewußtseins, das Spielraum ist für moralisches Gewissensentscheidungen, ist ein materalistisches Anspruchsdenken getreten, das Demokratie uminterprtiert in die Infrastruktur eines Service Levels. Der homo democraticus ist im Sinkflug. Aus dem Aufstand des Gewissens hat sich eine „Das-steht-mir-aber-zu“-Haltung herausgeschält, den die europäische Geschichte nach vielen Tausend Jahren politischer Kultur als harten, unverdaubaren Demokratiekern ausscheidet. Der Profi-Bürger ist erst empört, und dann fordert er. Er verlangt Plasma-Bildschirme für alle, Fan-Meilen mit Mülltrennung, kostenloses W-Lan, dreimal Krebsvorsorge im Jahr (natürlich von der Krankenkasse finanziert), Reiserücktrittsversicherungen im Inland, schadstofffreie Badelatschen, 1000 und 1 Müslivariante, 18-Loch-Golfplätze auf Kreuzfahrtschiffen, Maßhemden für jedermann. Mit hedonistischen Profi-Demokraten dieser Couleur lassen sich die wichtigen Fragen, die über die Zukunft unserer Gesellschaft entscheiden, nicht lösen. Sie haben einfach kein Interesse an der Rolle der Ehe, am Schutz des Lebens, an Respekt vor religiösen Positionen.

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Vielleicht ist es wieder an der Zeit, über radikalere Alternativen nachzudenken. Zum Beispiel über den Waldgang. Der Begriff stammt von Ernst Jünger. Der Waldgänger ist ein Mensch, der sich unabhängig zu machen weiß von der Gesellschaft, die ihn umgibt. Er lebt eine moralische Autarkie. Jünger bezeichnet die zwei Prozent, die in manipulierten Wahlen wie derjenigen, die zur Machtergreifung der Nazis führten, als das waldgängerische Potential. Von diesen Waldgängern erwartet Jünger keinen offenen Widerstand, sondern Haltung und Festigkeit. Die Waldgänger müssen aber immer damit rechnen, mit dem System in Konflikt zu kommen. In Deutschland leben 82 Millionen Menschen. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl lag bei 70 Prozent. Das waren rund 57 Millionen Bundesbürger. Nach Jünger leben in Deutschland also 114.000 Waldgänger. Damit kann man schon etwas anfangen!

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Kein Zweifel, 80 Jahre nach der sogenannten „Machtergreifung“ hört sich das Wort „Demokratie“ hohler an denn je. Wie eine Buschtrommel, auf der immer wieder die gleichen Rhythmen geklopft werden. „Demokratie“ betäubt, schläfert ein. Der Zauber des Wortes, seine eigentümliche Aura, hat sich irgendwann in den neunziger Jahren, nachdem die letzten Mauerstücken verscherbelt worden waren, verloren. Wahrscheinlich in den unendlichen, kalten Weiten des damals entstehenden World Wide Web.

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Auf seiner apostolischen Reise nach Zypern im Jahre 2010 hat der Heilige Vater für eine moralischere Politik plädiert. Es ist kein Wunder, dass er dabei wie Jean-Luc-Godard auf die Antike zurückgreift: „Die antiken griechischen Philosophen lehren uns auch, daß dem Gemeinwohl gerade durch den Einfluß von Personen gedient ist, die klare moralische Einsichten und Mut besitzen. Auf diese Weise wird die Politik von eigennützigen Interessen oder parteilichen Zwängen gereinigt und auf eine solidere Basis gestellt. Außerdem werden die legitimen Bestrebungen derer, die wir vertreten, geschützt und gefördert. Moralische Rechtschaffenheit und unparteiliche Achtung gegenüber anderen und ihrem Wohlergehen sind wesentlich für das Wohl jeder Gesellschaft, da sie ein Klima des Vertrauens schaffen, in dem alles menschliche Miteinander – ob religiös oder wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell, im zivilen wie im politischen Bereich – Kraft und Substanz gewinnt“ (5. Juni 2010). Wenn 114.000 Waldgänger diese Botschaft beherzigen, wird es in Deutschland neben Profi-Bürgern bald auch wieder echte Demokraten geben. (2013)